Billigimporte aus Europa schaden Afrika

Das Afrikanische Handelsnetzwerk NGO aus Ghana, Gyekye Tanoh hat es treffend formuliert: „Man kann keinen freien Handel zwischen zwei Weltregionen haben, die so ungleich sind. Das festigt die Ungleichheit nur.“ Billigimporte aus Europa schaden der afrikanischen Wirtschaft, denn die einheimischen Produkte können nicht mit den Billigimporten aus Europa mithalten. Einheimische Produkte sind teurer als die importierte Ware aus Europa. Die regionalen Bauern können mit dem Billigpreis nicht konkurrieren, denn die ohnehin schon armen Menschen bevorzugen die günstigsten Waren. Nehmen wir die Fleischindustrie: Europa exportiert Geflügelwaren nach Afrika, wo es wiederum gefroren für ca. zwei Euro verkauft wird. Die einheimischen regionalen Huhn-Bauern können ihr Geflügel nicht für so einen geringen Preis verkaufen und ihre Kunden schwinden. Die Menschen kaufen also lieber das Billigfleisch aus Europa. Gut für Europa, schlecht für Afrika, denn durch die europäische Konkurrenz in Afrika gehen Bauern zugrunde. Lokale Fleischproduzenten in Afrika werden vernichtet und Arbeitsplätze gehen verloren. So ist es über die Jahre auch mit der Tomatenindustrie Kenias geschehen. Durch das Freihandelsabkommen nimmt man den Menschen in Afrika also ihre Arbeit, weil ihre Produkte preislich nicht mit denen der EU mithalten können. Doch in welcher Hinsicht soll der Verlust seiner Arbeit den Afrikanern und ihrem Kontinent helfen? Man durchbricht starke Industriezweige Afrikas, die Arbeitsplätze schaffen und drängt eigene Produkte auf, die durch ihren niedrigen Preis in einer armen Bevölkerung siegen.Andreas Wenzel (Südliches Afrika Initiative der deutschen Wirtschaft) vertritt zumindest nicht die Ansicht, das normative Linien die Wirtschaftsbeziehungen zu Afrika prägen sollten. In einem Interview sagte er: „Die in unserer Gesellschaft zutiefst verankerte Ausprägung dem Afrikanischen Kontinent helfen zu müssen, darf für uns keine Maßgabe der Politik sein.“

Afrika wehrte sich jahrelang gegen EPA Viele afrikanische Staaten haben sich über Jahre hinweg gegen das Abkommen gewehrt. Nicht umsonst haben sich die Vertragsabschlüsse und Verhandlungen über Jahre hinweg gezogen. Tansanias Staatschef John Magufuli äußerte deutlich zu dem Abkommen: „Für mich ist das eine Form des Kolonialismus“ und „Sie sind schlecht für unser Land.“ Kerstin Lanje, entwicklungspolitische Referentin bei MISEREOR schlägt sogar vor, „[…] die zwangsweise Öffnung afrikanischer Märkte durch die Interimsabkommen der EU mit Ghana, der Elfenbeinküste und Kamerun einzufrieren, keine weiteren Abkommen dieser Art zu forcieren und alle Verhandlungen im Rahmen der WPA einzustellen. Denn die damit verbundene Liberalisierung des Handels ist für die Staaten Afrikas von Nachteil und dient vor allem den Interessen der EU.“ Roland Süß von Attac Deutschland spricht von einem „tiefen Angriff auf die Wirtschaftsstrukturen afrikanischer Länder und Regionen (…). Kleinbäuerinnen und Kleinbauern werden einer unfairen Konkurrenz mit der EU ausgesetzt.“ Denn es gibt weitere Konsequenzen des Abkommens: Die afrikanischen Länder verlieren Einnahmen aufgrund des Zollabbaus. Die erzielten Fortschritte können dadurch gefährdet werden. Günter Nooke selbst, der Afrikabeauftragter der deutschen Bundesregierung (!) bewertet das Abkommen wie folgt: „Wenn man gleichzeitig viel Steuerheld als Entwicklungsprojekt […] nach Afrika bringt, dann sollte man nicht mit den Wirtschaftsverhandlungen auf der einen Seite kaputt machen, was man auf der anderen Seite als Entwicklungsministerium versucht aufzubauen.“Francisco Mari, Handelsexperte von Brot für die Welt ist überzeugt, dass „Das eigentliche Interesse der Europäer liegt darin, sich bezüglich der Rohstoffe Afrikas einen Vorteil gegenüber China und anderen Konkurrenten zu sichern.

Die EU drohen mit Strafen Europa setzte den afrikanischen Staaten ein Ultimatum zur Unterzeichnung des Vertrages. Die Verhandlungen gingen über Jahre schleppend voran, also setzte die EU ein Druckmittel ein: Wer bis zum gesetzten Datum nicht unterschrieben hat, verliert die Handels,- und Zollvorteile im europäischen Wirtschaftsraum. Und schon unterschreibt Kenia, das sich jahrelang geweigert hatte. Denn nochmals: Europa ist und bleibt ein wichtiger Abnehmer und Handelspartner. In Kenia hätte das beispielsweise Auswirkungen auf den Export von Schnittblumen, Dosenananas und Röstkaffee gehabt. Das Druckmittel der EU ist gut gewählt und zeigt Wirkung. Doch leider keine entsprechende Wirkung im Bereich der Entwicklung. Thilo Hoppe, damaliger stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung des Deutschen Bundestages sprach sogar von einem Entwicklungshindernis für den ganzen Kontinent. „Also das Gegenteil dessen, was die EU auch beabsichtigt hatte, nämlich die Förderung regionaler Integration.

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