EPA: Economic Partnership Agreement

EPA: Economic Partnership Agreement

Afrika   – Ein Kontinent, der mit schweren Herausforderungen zu kämpfen hat. In den letzten 40 Jahren sind aus aller Welt insgesamt 2 Billionen Dollar als Entwicklungshilfe nach Afrika geflossen. Angela Merkel sieht in den afrikanischen Ländern einen guten Zukunftsmarkt für die deutsche Wirtschaft. Wie auch China, das in Afrika investiert. So drängt Europa auf die Integration des afrikanischen Marktes in den globalen Güterverkehr. Das wäre der Weg – so die europäische Führung – Afrikas Wirtschaft zu fördern, Existenzen, ja sogar Wohlstand sichern zu können. Doch Kritikern zufolge hat die „Hilfe für Afrika“ nicht nur humanitäre, sondern auch politische und wirtschaftliche Zwecke: Die Zahl der Flüchtigen minimieren und Profit aus dem afrikanischen Markt ziehen. Die EU schloss daher einen Vertrag ab mit insgesamt 78 Afrikanischen Ländern ab, den sogenannten AKP-Staaten. Die Staaten der AKP (Atlantik, Karibik, Pazifik) sind mehrheitlich ehemalige Kolonien Europas. Was ermöglicht das Abkommen? Nun, für die europäische Union bedeutet es eine Expansion der europäischen Wirtschaftsmöglichkeiten um den nahezu gesamten Wirtschaftsraum Afrikas. Anders gesagt: Die EU hat den Raum erweitert, indem sie ihre Produkte verkaufen kann. Mehr Abnehmer und dadurch mehr Einkommen. Genau wie die deutsche Kanzlerin es ausgedrückt hat: Der afrikanische Markt ist ein Markt der Zukunft. Deutsche Wirtschaftsinteressen eingehüllt und zusammengeschlossen in europäische, diese wiederum eingehüllt in den Terminus Entwicklungshilfe. Die Europäer können ohne Handlungsbeschränkungen -wie zum Beispiel Zöllen- ihre Produkte nach Afrika liefern. Die Afrikaner können ebenfalls ihre Produkte zollfrei nach Europa liefern. Der europäische Markt ist für die afrikanische Wirtschaft von zentraler Bedeutung. So ist beispielsweise Europa der wichtigste Abnehmer für die Güter Kakao und Kaffee. Das dieses Abkommen tatsächlich dem Aufbau Afrikas dienen soll, wird von Einigen stark dementiert. Ursprünglich musste das Abkommen zwar auch geschlossen werden, um mit den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) konform zu sein, doch das ausgehandelte Freihandelsabkommen gehe weit über das Notwendige und von der WTO Geforderte hinaus.Schutz der inländischen Produktion Afrikas Bundesminister Dr. Gerd Müller: „Das Abkommen eröffnet neue Chancen für eine wirtschaftlich und sozial nachhaltige Entwicklung im südlichen Afrika. Handelsschranken werden abgebaut. Das macht es zum Beispiel für Farmer in Südafrika oder in Namibia leichter, ihre landwirtschaftlichen Produkte auch bei uns anzubieten und das auch für Produkte, die weiterverarbeitet wurden. Wir schaffen so die Voraussetzung für mehr Wertschöpfung in diesen Ländern. Lediglich 17 % des Handels finden heute innerafrikanisch statt, in der EU sind es drei Viertel. Wir wollen helfen, unsere afrikanischen Partnerländer wettbewerbsfähiger zu machen, so dass sie erfolgreich auf den Weltmärkten agieren können. Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung schreibt auf ihrer Website: „Wie bei anderen EPAs bleiben wichtige Produkte, die in der Region produziert werden oder Potenial für lokale Wertschöpfung besitzen, dauerhaft geschützt. Vorgesehen sind zusätzliche Schutzmechanismen, so können die SADC-EPA-Länder die Liberalisierung von bestimmten Produkten aussetzen oder die Zölle anheben, wenn eine deutliche Schädigung der lokalen Industrie droht.“ Doch wie kommt es dann zu den erheblichen Problemen in Afrika, die das Freihandelsabkommen für die Fleisch,- und Tomatenindustrie in Afrika bringt? Die lokale Industrie wurde bereits geschädigt und das Freihandelsabkommen sieht nicht vor, das afrikanische Staaten neue Ausfuhrzölle und Schutzzölle überhaupt einführen noch anheben dürfen, um ihren eigenen regionalen Markt schützen zu können. Es sollte sich nicht die Frage gestellt werden „Was tut Europa für Afrika?“ sondern vielmehr „was tut Europa, um Afrika nicht zu schaden?“

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