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  • Beispiel Chile: Wie die USA ausländische Wahlen beeinflussen, mit Todesfolge

  • Wolfgang

    Mitglied
    15. November 2020 at 9:47

    <b data-v-612cd7d6=““>Auch die USA haben ihre Geschichte der Beeinflussung ausländischer Wahlen – vor fünfzig Jahren forderte dies in Chile sogar ein prominentes Todesopfer

    Russland, China und Iran haben versucht, die Wahlen in den USA zu beeinflussen. Doch es ist gar nicht so lange her, dass die USA selbst sehr handfest in Wahlen eingriffen, wie das Beispiel von Chile zeigt.

    Im zweiten Halbjahr 1970 wurde die amerikanische Regierung von einer unerwarteten Entwicklung in Chile überrascht. Washington hatte dort seit Jahren versucht, die Linke unter dem bekennenden Marxisten Salvador Allende von der Regierung fernzuhalten. Die Amerikaner verwendeten dazu bei den chilenischen Wahlen jeweils beträchtliche finanzielle Mittel aus einem Programm zur geheimen Unterstützung demokratischer Parteien. Seit sechs Jahren war der Christlichdemokrat und Zentrumspolitiker Eduardo Frei Montalva als chilenischer Präsident dort eine wichtige politische Stütze für die USA. Doch nun verwehrte ihm die Verfassung eine unmittelbare zweite Amtszeit.

    «Jetzt mussten wir improvisieren, denn für sorgfältige Vorbereitungen blieb uns bis zur Stichwahl im Kongress (am 24. Oktober) keine Zeit mehr», schreibt Kissinger in seinen Memoiren («White House Years», 1979). Und weiter: «Die einzige Möglichkeit, den Amtsantritt Allendes zu verhindern, war ein militärischer Staatsstreich als Vorspiel für Neuwahlen.»

    Der amerikanische Botschafter in Santiago wurde beauftragt, abzuklären, ob ein Militärputsch «wahrscheinlich und durchführbar» wäre, so Kissinger. Dabei schwebte der Regierung Nixon folgender Plan vor: Mithilfe der CIA sollte das chilenische Militär zum Eingreifen gebracht werden, damit man nach einer temporären Machtübernahme Neuwahlen ansetzen konnte. Nach einem solchen Interregnum wäre Eduardo Frei gemäss Verfassung wieder als Präsidentschaftskandidat zugelassen. In einer erneuten Volkswahl würde der populäre Frei dann – so der Plan – Allende besiegen und wieder in den Präsidentenpalast einziehen.

    Das weitere Vorgehen der Regierung Nixon ist gut dokumentiert. Das National Security Archive hat das Geschehen mit zahlreichen deklassifizierten Dokumenten nachgezeichnet. Ausserdem gab es auch eine Untersuchung dieser und weiterer verdeckter Operationen durch den Kongress (Church Committee) sowie die erwähnten ausführlichen Memoiren von Kissinger.

    Die CIA schickte Verbindungsleute nach Chile, die den Auftrag hatten, ausgewählte Offiziere von den Putschplänen zu überzeugen. Armeeangehörige sollten die Operation durchführen, während die Amerikaner sie mit Beratung und Logistik unterstützten. Wichtigstes Hindernis für eine Militärintervention war niemand anders als der Chef der chilenischen Armee selbst, General René Schneider.

    Nach zwei fehlgeschlagenen Versuchen, General Schneider zu entführen, wurde er am Morgen des 22. Oktober in seinem Dienstwagen durch einen Jeep gestoppt und sein Auto durch ein bewaffnetes Kommando von Soldaten umstellt. Als ein Angreifer das Heckfenster mit einem Vorschlaghammer zerstörte, griff Schneider zu seiner Dienstpistole und wurde in der Folge aus nächster Nähe angeschossen. Tödlich verletzt, starb er drei Tage später. Sein Tod war nicht eingeplant, aber so wie die Operation durchgeführt worden war, hatten die Angreifer mit einem solchen Ausgang rechnen müssen.

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    https://www.nzz.ch/international/usa-handfeste-wahlbeeinflussung-in-chile-ld.1585124

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