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News Feed Forums Forum der Internationalen FriedensFabrik Wanfried Chilenen wollen neoliberales wirtschaftliches Erbe überwinden

  • Chilenen wollen neoliberales wirtschaftliches Erbe überwinden

  • Wolfgang

    Mitglied
    26. Oktober 2020 at 18:06

    Puebla – 32 Jahre nach Ende der Diktatur schlägt Chile ein neues Kapitel auf: Mit überwiegender Mehrheit beschlossen die Chilenen am Sonntag, die noch unter Diktator Augusto Pinochet hinter verschlossenen Türen ausgearbeitete Verfassung hinter sich zu lassen. 78 Prozent votierten ersten Ergebnissen zufolge für die Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung, die ein neues Grundgesetz ausarbeiten soll. 79 Prozent waren dafür, dass diese nicht aus amtierenden Parlamentariern besteht, sondern ganz neu gewählt und paritätisch besetzt wird.

    Die Wahlen sind im April 2021 geplant, danach hat die Versammlung ein Jahr Zeit, um ihre Arbeit zu vollenden. Das Plebiszit war wegen des Coronavirus um ein halbes Jahr verschoben worden. Den ganzen Tag über waren die Chilenen an die Urnen geströmt; die Wahlbeteiligung dürfte eine der höchsten gewesen sein, seit 2012 die Wahlpflicht abgeschafft wurde.

    Die alte Verfassung hatte zahlreiche Klauseln, mit denen sich die rechte Elite auch nach dem Übergang zur Demokratie Einfluss und den Status Quo sicherten. So hatte das Militär Mitspracherechte, das binominale Wahlsystem, in dem in jedem Wahlkreis zwei Personen gewählt wurden, überrepräsentierte die großen Parteien und sicherte den beiden rechten Parteien Sperrminoritäten zu. Vieles davon wurde im Laufe der Jahre reformiert und demokratisiert. Doch vor allem das neoliberale wirtschaftliche Erbe, das alles zur Ware machte und den gesellschaftlichen Solidarpakt untergrub, wog mit der Zeit immer schwerer – zumal auch das Mitte-Links-Bündnis „Concertación“ kaum daran rüttelte. Heute fühlt sich Umfragen zufolge die Mehrheit der Chilenen weder von der Concertación noch von den rechten Parteien repräsentiert.

    https://www.derstandard.at/story/2000121195100/referendum-in-chile-ueberwaeltigende-mehrheit-fuer-verfassungsreform

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