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News Feed Forums Forum für Gerechtigkeit und Frieden in Westafrika Es gibt demokratische Rückschritte in Westafrika: Was kann getan werden?

  • Es gibt demokratische Rückschritte in Westafrika: Was kann getan werden?

  • BlackandWhite

    Administrator
    16. Oktober 2020 at 13:23

    Afrikas Demokratien bleiben fragil

    Diesen Herbst finden in Westafrika mehrere Wahlen statt. Ein Schnelldurchlauf durch 23 Länder des Kontinents zeigt, dass es um die Demokratie schon besser bestellt war. Die Zeit der Putschs ist zwar vorbei, aber viele Länder sind unter dem liberalen Mäntelchen autoritär wie eh und je.

    In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts waren gewaltsame Umstürze im subsaharischen Afrika häufig. In der Zwischenzeit wurden sie jedoch abgelöst durch das, was man gelegentlich konstitutionelle oder elektorale Staatsstreiche nennt, also (Wieder-)Wahlen, die formal demokratisch, jedoch dermassen manipuliert sind, dass sie kaum den Volkswillen abbilden.

    Es ist auffällig, dass weder die westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft Cédéao/Ecowas noch die Afrikanische Union, weder die ehemalige Kolonialmacht Frankreich noch die EU intervenierten. Für alle vier gilt, dass sie mit unterschiedlichen Ellen messen und je nach Land protestieren oder sogar militärisch intervenieren (wie die Cédéao im Falle Gambias) – oder eben nicht.

    Am Sonntag findet in Guinea die Präsidentschaftswahl statt, am 28. Oktober folgt Tansania, am 31. Oktober Côte d’Ivoire, im November sind Burkina Faso und Niger dran, und im Dezember ist die Reihe an Ghana. Westafrika galt lange als Vorreiter der Demokratisierung in Afrika; aber die Experten sind sich einig, dass es gegenwärtig in der Region nicht besonders rosig aussieht.

    war gibt es ermutigende Zeichen: In Niger kandidiert der derzeitige Präsident Issoufou nach zwei Mandaten nicht mehr; Ghana, wo der jetzige Präsident Akufo-Addo gegen seinen Vorgänger Mahama antritt, gilt zu Recht als vorbildlich punkto Freiheitlichkeit, auch wenn in letzter Zeit die Gewalt gegen Journalisten zugenommen hat. In Liberia und Sierra Leone hat der Frieden nach dem Bürgerkrieg angehalten; in beiden Ländern ist es zu einem friedlichen demokratischen Stabwechsel gekommen.

    Gambia hat mit dem Rücktritt des Diktators Jammeh den Übergang zu demokratischen Verhältnissen geschafft, auch wenn der gegenwärtige Präsident Barrow zunehmend autoritäre Züge annimmt. Senegal, das wie Ghana als demokratischer Leuchtturm gilt, wird beunruhigt durch das Gerücht, dass es Präsident Sall auf eine dritte Amtszeit abgesehen habe.

    In manchen Staaten wie Burkina Faso, wo die Bürger am 22. November zur Wahl aufgerufen sind, ist die Situation wegen der islamistischen Bedrohung dermassen angespannt, dass man in weiten Teilen des Landes keine geordneten, sicheren Urnengänge durchführen kann, selbst wenn es die Regierung wollte

    mehr zu den anderen westafrikanischen Ländern:

    https://www.nzz.ch/international/anstehende-wahlen-in-afrika-die-demokratien-bleiben-fragil-ld.1581527

    • This discussion was modified 8 months aktiv. by  BlackandWhite.
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