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    Administrator
    10. Oktober 2020 at 13:03

    Schweizer Volksinitiative will Produktion von Kriegsmaterial unmöglich machen

    Waffen, Munition und militärische Ausrüstungen zählen laut Schweizer Gesetz als Kriegsmaterial. Dazu zählen auch Einzelteile, sofern sie erkennbar nicht für zivile Zwecke verwendet sind. Wer mit solchen Gütern mindestens 5% seines Jahresumsatzes erwirtschaftet, ist gemäss Lesart der Volksinitiative zum Kriegsmaterial böse. Deshalb fordert die Initiative ein Verbot von Finanzierungen solcher Kriegsmaterial-Produzenten durch Schweizer Pensionskassen, die AHV, die Nationalbank und Stiftungen.

    In einem Zusatzabschnitt nimmt der Initiativtext auch die Geschäftsbanken und Versicherungen ins Visier: «Der Bund setzt sich auf nationaler und internationaler Ebene dafür ein, dass für Banken und Versicherungen entsprechende Bedingungen gelten.» Mit dem Begriff «entsprechende Bedingungen» dürfte ebenfalls ein Verbot der Finanzierung von Kriegsmaterial-Produzenten gemeint sein. Der Bund soll sich auf nationaler und internationaler Ebene für ein solches Verbot «einsetzen».

    Zwei grosse Schweizer Rüstungsproduzenten bringen es laut Bundesangaben zusammen schon auf über 3000 inländische Zulieferer. Laut dem Branchenverband Swissmem wären in der Maschinen- und Metallindustrie potenziell «Hunderte von Mitgliederfirmen» von den Verboten der Volksinitiative betroffen. Als Beispiel nennt der Verband Produzenten von Spezialglas für das Cockpit von Kampfflugzeugen oder von Turbinenschaufeln für Triebwerke in Kampfjets.

    https://www.nzz.ch/wirtschaft/schweizer-kriegsmaterial-die-volksinitiative-stiftet-verwirrung-ld.1580946

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