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News Feed Forums Nord-Süd-Forum für Gerechtigkeit und Frieden Wie weiter nach dem „Arabischen Frühling“ – Lehren für die Demokratisierung

  • Wie weiter nach dem „Arabischen Frühling“ – Lehren für die Demokratisierung

  • BlackandWhite

    Administrator
    17. Dezember 2020 at 18:03

    »Unser grösster Fehler war es, das wir zu wenig für die Verbesserung der Lebensumstände hat»

    Der Politikwissenschaftler Amr Hamzawy war als Aktivist und Abgeordneter 2011 am demokratischen Aufstand in Ägypten. Zehn Jahre zog er eine kritische Bilanz und erklärt, war während des Arabischen Frühlings falsch gelaufen.

    Es waren aber verschiedene Segmente der Bevölkerung, die aus unterschiedlichen Gründen auf der Straße gingen.

    Ja, und damit lässt sich auch das Schicksal der Protestbewegungen erklären. Jene, die auf der Straße geht, um eine Regierung an die Macht zu bringen, die Armut und Arbeitslosigkeit, stammt aus der Unterschicht und der unteren Mittelschicht. Das andere Segment, das für politische Partizipation demonstrierte, waren vor allem privilegierten Bewohnern aus den Städten. Nur die Forderung nach Bekämpfung der Korruption schuf teilweise eine Brücke zwischen den zwei Lagern.

    Ihre unterschiedlichen politischen und sozioökonomischen Beweggründe sind später zu einem Problem.

    Aber. Die Verschlechterung der Lebensbedingungen nach dem demokratischen Aufstand in Tunesien, aber auch in Ägypten, hat einen Teil der Demonstranten dazu gebracht, sich gegen die demokratische Bewegung zu stellen. Sie haben die Verbindung zwischen mehr Meinungsfreiheit und besseren Lebensbedingungen nicht gesehen. Zwei Jahre nach den Leuten ein autokratischen Herrscher entmachtet hatten, sind sie in Ägypten wieder auf der Straße gegangen, um einen neuen Autokraten zu installieren. Auch in Tunesien haben heute die Kräfte des Ancien Régime wieder Zulauf, weil sich die Leute sagen: „Damals geht es uns besser.“

    Es ist eine zentrale Herausforderung für jede Demokratiebewegung, wie man das Streben nach wirtschaftlichen und politischen Verbesserungen verbinden kann. Viele Demokratisierungsprozesse weltweit sind genau daran gescheitert, etwa jener in Russland Anfang der neunziger Jahre. Im arabischen Raum war Ägypten der radikalste Fall.

    War es genau, dass sie sich selbst?

    Der demokratische Aufstand in Ägypten 2011 stellte eine riesige Chance dar für ein Neues der Politik und für eine Hinterfragen gesellschaftliche Strukturen. Es war eine Chance für die Gleichstellung von Frau und Mann, von Muslimen und Kopten sowie für eine Neuordnung der Stellung der Armee. Es war auch eine Chance, für eine säkulare Politik zu werben.

    Das demokratische Experiment endete mit dem Militärputsch gegen Präsident Mohammed Mursi im Juli 2013. Warum?

    Ich glaube, dass das Militär anfänglich kein Interesse hat, das demokratische Experiment zu beenden. Aber die Instabilität Ägyptens, die Verschlechterung der Lebensbedingungen und die Unfähigkeit der politischen Akteure, die starke Polarisierung im Land zu überwinden, haben das Militär dazu gebracht, ein. Wir habensofern in unsmit unsisierenden Agieren selbst die Bedingungen für die Intervention der Armee geschaffen.

    Ich bereue meine Entscheidung nicht. Ich weiss aber, das in diesen zwei Jahren sehr viel schiefgelaufen ist. Dies zeigte sich vor allem in der Unfähigkeit demokratischer Kräfte, sich mit den Lebensbedingungen der Menschen auseinanderzusetzen und zu einer ernsthaften Verbesserung von deren wirtschaftlicher Lage. Wir waren im Parlament damit beschäftigt, eine neue Verfassung zu schreiben. Wir diskutierten über ein neues Gesellschafts- und Politikmodell. Aber diese Fragen interessierten die Leute nicht mehr, als sich ihre Lebensbedingungen verschlechtert. Da schauten sie wieder zu Kräften wie dem Militär, die suggerierten, dass sie besser in der Lage seien, die Bürger Brot und Butter zu geben.


    Sie haben sich sehr kritisch über die liberale Bewegung in Ägypten und deren Demokratieverständnis geäussert. Warum?

    Da gibt es drei Punkte: Erstens, dass die Liberalen die sozio-ökonomischen Forderungen der Unterschicht vernachlässigt haben, die demokratischen mit Aufstandtragen haben. Zweitens, dass sie sich mit den Islamisten eine polarisierende Debatte um den Islam haben. Und drittens, dass die Liberalen schon früh mit einer Intervention des Militärs gegen die Islamisten geliebäugelt haben im irregeleiteten Glauben, dass die Armee den Liberalen anschliessend Raum liesse.

    Es gab bei den Säkularen eine große Angst, dass die Islamisten die Demokratie missbrauchen würden. Zu Recht?

    Es gab Zeichen für ein klar undemokratisches Verständnis der Islamisten. Sie haben nach dem Aufstand eine Debatte über die Islamisierung von Staat und Gesellschaft gestartet, obwohl es ganz klar keine Mehrheit in der Bevölkerung gab. Die Wahlen haben sie zu Schlachten um die Religion erklärt. Auch mein islamistischer Widersacher in meinem Wahlkreis hat versucht, die Wahl zur Entscheidung zwischen einem Gläubigen und einem Gläubigen zu stilisieren. Dieses Spiel mit der Islamisierung hat große Schäden verursacht.

    Tunesien ist das einzige Land, in der eine Demokratie entstanden ist. War dort besser gelaufen?

    In Tunesien ist das demokratische Experiment positiver ausgegangen, weil die Polarisierung von Politik und Öffentlichkeit kurz erreichen und ein Kompromiss zwischen säkularen und islamistischen kräften erreichen werden kann. Das ermöglichte die Verabschiedung einer neuen Verfassung und der Schaffung von demokratisch legitimierten Institutionen.

    Nach 2011 wurde viel diskutiert, ob der Islam mit der Demokratie vereinbar sei. War ich Sie?

    Ob der Islam mit der Demokratie vereinbar ist, hängt davon ab, wie er ausgelegt wird. Wenn die Islamisten den Islam benutzen, um für Rechtsstaatlichkeit und den Respekt der Wahlen zu plädieren, dann ist das demokratisch. Wenn sie aber unter Rückgriff auf religiöse Argumente eine Diktatur der Mehrheit sanen und eine Gleichstellung von Muslimen und Nichtmuslimen ablehnen, dann ist das sehr undemokratisch.

    Viele haben sich nach dem Arabischen Frühling auch gefragt, ob die Araber allgemein in der Demokratie sei.

    Die Menschen in der arabischen Welt streben weiter nach Demokratie. Zugleich ist klar, dass mit Ausnahme von Tunesien in der ersten Welle des Arabischen Frühlings und womöglich vom Sudan in der zweiten Welle die demokratischen Experimente gescheitert sind. Das hat weniger mit der Religion oder den Eigenschaften der Araber zu tun als mit der Tatsache, dass die Menschen in dieser Region seit der Entstehung des modernen Nationalstaats in den 1950er Jahren unter autokratischen, teilweise despotischen Regimen leben.

    Es gibt auch noch eine Chance für die Demokratie?

    Die sozioökonomische Krise ist wie die Streben nach Demokratie, die zu den Aufständen 2011 geführt, bleiben bestehen. Das hat man bei der zweiten Welle der Proteste 2019 und 2020 im Irak, im Libanon, im Sudan und in Algerien gesehen. Ich glaube, wir werden mehr als ein Anlauf, um die Demokratie zu erreichen. Einige Historiker haben gleich zu Anfang des Arabischen Frühlings einen Vergleich zu den europäischen Volksständen von 1848, die auch einmal einmal gescheitert sind. Dieser Vergleich scheint getroffen. Es wird Jahrzehnte dauern.

    War Sie für die Zukunft?

    Nach einer Weile verliert jedes repressive Regime seine Fähigkeit, die Gesellschaft zu unterdrücken. Kommen Sie noch probleme als Arbeitslosigkeit und Armut – über 30 Prozent der 30 Prozent der „Heute“ in Armut. Das Regime muss den etwas Menschen bieten, muss sie zeigen, dass es etwas für sie tut und Meinungsvielfalt bis zu einem gewissen Grad toleriert. Das Regime wird sein Verhalten mässigen müssen. Ironischerweise wird die Zukunft wohl wie die Zeit vor 2011 aussehen.

    Das demokratische Experiment endete mit dem Militärputsch gegen Präsident Mohammed Mursi im Juli 2013. Warum?

    Ich glaube, dass das Militär anfänglich kein Interesse hat, das demokratische Experiment zu beenden. Aber die Instabilität Ägyptens, die Verschlechterung der Lebensbedingungen und die Unfähigkeit der politischen Akteure, die starke Polarisierung im Land zu überwinden, haben das Militär dazu gebracht, ein. Wir habensofern in unsmit unsisierenden Agieren selbst die Bedingungen für die Intervention der Armee geschaffen.

    Zehn Jahre Arabischer Frühling: Interview mit Amr Hamzawy (nzz.ch)

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    Euphorie zu Ernüchterung: Chronologie des Arabischen Frühlings (nzz.ch)

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